Beiträge mit den Tag: Unterlassungsanspruch

Abmahnung Play & Win Track by Track

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Track by Track UG (haftungsbeschränkt) vor, welche urheberrechtliche Ansprüche wegen behauptetem Filesharing geltend macht.

 

Wer mahnt ab?

Track by Track Records UG (haftungsbeschränkt), Drischer Str. 11, 52146 Würselen

 

Durch wen wird abgemahnt?

Die Abmahnungen werden von der Kanzlei Fareds aus Hamburg verschickt.

weiterlesen

Abmahnung des Albums 23 Deluxe Edition Bushido & Sido

Uns liegt seit heute mal wieder eine neue Abmahnung des Herrn Anis Mohamed Ferchichi (Künstlername:Bushido) vor, welche urheberrechtliche Ansprüche wegen angeblicher Nutzung eines Bittorrent- Netzwerks geltend macht.

 

Wer mahnt ab?

Anis Mohamed Ferchichi, Künstlername „Bushido“, D-10969 Berlin

 

 

Durch wen wird abgemahnt?

Die Abmahnungen werden von der Kanzlei Bindhardt Fielder Zerbe aus Linden verschickt.

weiterlesen

Abmahnung Killer Elite -Tele München

Ein Mandant legte uns eine neue Abmahnung der Firma Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft vor, welche urheberrechtliche Ansprüche wegen angeblichen Anbietens urheberrechtlicher Werke im Rahmen eines sogenannten Filesharing-Netzwerkes geltend macht.

 

Wer mahnt ab?

Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft

 

Durch wen wird abgemahnt?

Die Abmahnungen werden von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt.

weiterlesen

Abmahnung -Plan B für die Liebe – Tele München

Uns liegt erneut eine neue Abmahnung der Firma Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft vor, welche urheberrechtliche Ansprüche wegen angeblichen Anbietens urheberrechtlicher Werke im Rahmen eines sogenannten Filesharing-Netzwerkes geltend macht.

 

Wer mahnt ab?

Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft

 

Durch wen wird abgemahnt?

Die Abmahnungen werden von der Waldorf Frommer aus München verschickt.

weiterlesen

Abmahnung Universum Film Ironclad

Uns liegt wieder eine Abmahnung der Firma Universum Film Gbmh betreffend den Film "Ironcladt" vor, in welcher urheberrechtliche Ansprüche wegen behaupteter Nutzung eines sog. Peer-to-Peer-Netzwerkes geltend gemacht werden.

 

Wer mahnt ab?

Universum Film GmbH, Neumarkter Str. 28, 81673 München

Durch wen wird abgemahnt?

Die Abmahnungen werden von der Waldorf Frommer aus München verschickt.

weiterlesen

Abmahnung Ohne Limit Tele München

Uns liegt seit langem mal wieder eine Abmahnung der Firma Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft betreffend den Film "Ohne Limit" vor, in welcher urheberrechtliche Ansprüche wegen behaupteter Nutzung eines Filesharing-Netzwerkes geltend gemacht werden.

 

Wer mahnt ab?

Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft

 

Durch wen wird abgemahnt?

Die Abmahnungen werden von der Waldorf Frommer aus München verschickt.

weiterlesen

Falsche Bewertungen bei eBay

Im Rahmen unserer Tätigkeit werden wir sehr häufig mit der Fragestellung konfrontiert, ob sämtliche Bewertungen vom Kunden hinzunehmen sind. Auf der folgenden Seite möchten wir Ihnen einen kleinen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten der Löschung falscher negativer Bewertungen bei eBay geben. Gerade im Hinblick auf die Relevanz der Bewertungen für die Positionierung der Artikel, kann eine negative Bewertung für den Shopbetreiber erhebliche finanzielle Einbußen bedeuten, so dass ein gerichtliches Vorgehen gegen falsche negative Bewertungen durchaus wirtschaftlich sinnvoll sein kann.

 

Sind negative Bewertungen bei eBay rechtlich angreifbar?

Diese Frage ist nicht allgmein zu beantworten. Zunächst ist hier zwischen verschiedenen Arten von negativen Bewertungen zu unterscheiden.

 

Bewertungen mit beleidigendem Inhalt

Bewertungen mit beleidigendem Inhalt sind in aller Regel gerichtlich angreifbar, da es nicht hingenommen werden muss, dass ein Verkäufer direkt im Rahmen der falschen Bewertung bleidigt oder diffamiert wird. Durch eine solche Bewertung wird in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verkäufers eingegriffen, so dass dieser einen Unterlassungsanspruch gegen den Bewertenden hat. Beleidigender Inhalt ist auch nicht von der allgemeinen Meinungsfreiheit gedeckt, so dass die Chancen gegen eine solche Bewertung vorzugehen in der Regel als gut zu beurteilen sind.

 

Bewertungen mit falschen Tatsachenbehauptungen

Auch ein gerichtliches Vorgehen gegen falsche Tatsachenbehauptungen ist in der Regel erfolgreich. Hierbei ist es notwendig, dass in der negativen Bewertung etwas behauptet wird, dass nicht mit beweisbaren Tatsachen übereinstimmt. So kann z.B. gegen eine negative Bewertung mit dem Inhalt: "Keine Ware erhalten" in der Regel erfolgreich gerichtlich vorgegangen werden, wenn nachweisbar ist, dass der Kunde die Ware zweifelsfrei erhalten hat. Dies ergibt sich daraus, dass der Verkäufer sich zwar bewusst der Möglichkeit der Bewertung im Rahmen des eBay Bewertungssystems aussetzt, allerdings führt dies gerade nicht dazu, dass der Bewertende falsche Tatsachen anführen darf, welche angeblich zu einer negativen Bewertung führen. Falsche Tatsachenbehauptungen sind nicht von der allgemeinen Meinungsfreiheit gedeckt und insoweit zu löschen da diese einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des Verkäufers darstellen.

 

Bewertungen mit Meinungen des Bewertenden

Diese Art der Bewertung ist in der Regel nicht angreifbar, da insoweit die Meinungsfreiheit des Bewertenden überwiegt und der Verkäufer sich durch die Nutzung der Verkaufsplattform eBay selbst der Möglichkeit der Bewertung aussetzt. Ein Beispiel für eine hinzunehmende Bewertung ist z.B. "unfreundlicher Verkäufer". Das Problem bei dieser Formulierung ist, dass es im jeweiligen Empfinden des Bewertenden liegt, was ein freundlicher Kontakt ist. Insoweit ist der Gegenbeweis nicht zu führen und die Bewertung als solche nicht mit hinreichenden Erfolgaussichten gerichtilch angreifbar.

 

Wir hoffen Ihnen mit den obigen Ausführungen einen kleinen Überblick über die Angreifbarkeit von negativen Bewertungen gegeben zu haben.

 

Sofern Sie eine negative Bewertung nicht hinnehmen wollen, so stehen wir Ihnen mit kompetenter und fundierter Beratung gerne jederzeit zur Verfügung. Wir vertreten und beraten Shopbetreiber bundesweit und freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.